In ihrer Sitzung am 17. Juni 2024 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen im Bildungsbereich
Das Land OÖ unterstützt die Gemeinden als Schul-Erhalter nachhaltig in ihren Schulstrukturen, um Kindern die besten Rahmenbedingungen in punkto Bildung zu ermöglichen. Insgesamt knapp 4,2 Mio. Euro aus Schulbaumitteln fließen daher als Zuschüsse für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von Pflichtschulbaumaßnahmen in der Stadt Wels sowie in zehn oberösterreichische Gemeinden in den Bezirken Braunau, Eferding, Linz-Land, Rohrbach, Steyr-Land und Vöcklabruck.
Weiters wurden Förderungen für ganztägige Schulformen genehmigt: Schon in den vergangenen Jahren erfolgte durch deren Ausbau eine massive Erweiterung des Betreuungsangebotes für Schulkinder in den oberösterreichischen Gemeinden. Gemäß Bildungsinvestitionsgesetz und als Angelegenheit der Bildungsdirektion für Oberösterreich wurde auch in dieser Sitzung der Freigabe von Zweckzuschüssen für infrastrukturelle Maßnahmen bei ganztägigen Schulformen in Höhe von insgesamt 2,26 Mio. Euro zur Unterstützung der jeweiligen Bauvorhaben zugestimmt.
Errichtung von Tiefgaragenplätzen
Gemäß den Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien gehen 40.000 Euro an die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Steyr für die Errichtung von 40 Tiefgaragenplätzen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Wohnanlage in Steyr.
Entsiegelung von Flächen
Im Rahmen der Förderungsaktion “Entsiegelung von Flächen in Oberösterreich” hat das Land für entsprechende Projekte in Rainbach im Mühlkreis bzw. in Steinbach an der Steyr insgesamt maximal 61.600 Euro in Aussicht gestellt. Zusammen können so rund 2.500 Quadratmeter betonierter Fläche entsiegelt werden und ermöglichen so wieder eine landwirtschaftliche Nutzung bzw. eine versickerungsfähige Neugestaltung mit passender Baum- und Strauchbepflanzung. Beide Projekte entsprechen den Richtlinien zur Umweltförderung in Oberösterreich und leisten einen wichtigen Beitrag zur dauerhaften Sicherung eines Lebensraumes mit Zukunft.
Lebensgrundlage Trinkwasser
Wasser ist Lebensmittel Nr. 1, das durch nichts ersetzt werden kann. Die Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser ist für Leben und Gesundheit unabdingbar. Wasser bildet die Lebensgrundlage für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus und generell für die hohe Lebensqualität in Oberösterreich. So konnten in dieser Sitzung Investitionsdarlehen und -beiträge in Höhe von in Summe 208.200 Euro zur Förderung von Wasserversorgungsanlagen an fünf Gemeinden sowie an dreizehn Wassergenossenschaften vergeben werden. Alle Projekte erfüllen die Vorgaben der Förderungsrichtlinien des Landes OÖ für Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft und wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft (nach dem Umweltförderungsgesetz) bereits positiv behandelt.
Elementarschadensbeihilfe
Im vergangenen Jahr verursachten Elementarkatastrophen – wie z.B. Hochwasser, Vermurungen, Erdrutsch, Orkan/Sturm und Hagel – in ganz Oberösterreich enorme Schäden an Gebäuden, baulichen Anlagen, Grundstücken und Sachwerten. Die betroffenen Eigentümer/innen bzw. Pächter/innen geraten durch die Behebung der Schäden in eine besondere finanzielle Notlage, wodurch sie nicht in der Lage sind, die Katastrophenschäden ohne öffentliche Hilfe zu beheben. Das Land OÖ unterstützt die Betroffenen – in diesem Fall geht es um ein Grundstück in St. Ulrich bei Steyr – durch eine Elementarschadensbeihilfe in Höhe von 27.220 Euro aus dem Land- und Forstwirtschaftsressort.
FahrRad-Beratung
Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher fahren immer öfter mit dem Rad, sei es in der Freizeit, auf dem Weg zur Arbeit, zur Ausbildung oder als sportliche Betätigung. Die Vorteile sind klar: Auf kurzen Wegen ist das Fahrrad das schnellere Verkehrsmittel, Radfahren ist gesund, ökologisch verträglich und auch ein wichtiger touristisch-wirtschaftlicher Faktor. Das Land OÖ unterstützt daher die jährlichen Projekte und Aktivitäten des Klimabündnis Oberösterreich (in Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Radverkehrsbeauftragten des Landes OÖ), die im Rahmen der FahrRad-Beratung OÖ, der Radmodellregion Wels Umland sowie der Aktion „OÖ.radelt” im Jahr 2023 stattfanden, mit rund 74.400 Euro.
