In ihrer Sitzung am 9. September 2024 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen in der Elementarpädagogik
Rund 2,2 Mio. Euro an Landesbeiträgen werden für Kindergarten- und Krabbelstubenbaumaßnahmen freigegeben. Mit Hilfe dieser Mittel können die entsprechenden Projekte in 16 oö. Gemeinden bzw. in der Stadt Wels umgesetzt werden.
Weiters fließen insgesamt über 1,17 Mio. Euro an Zweckzuschüssen in den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes. Diese Gelder des Bundes können für Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für unter Dreijährige in elementaren Bildungseinrichtungen und für altersgemischte elementare Bildungseinrichtungen, für Investitionen zur Erreichung von VIF-konformen Öffnungszeiten sowie zur Erreichung der Barrierefreiheit verwendet werden. In diesem Fall ermöglichen die Mittel entsprechende Projekte in acht oö. Gemeinden bzw. in der Stadt Linz.
Nahversorgung
Das Wirtschaftsressort des Landes Oberösterreich unterstützt mit dem Nahversorgungsprogramm Unternehmen, die die lokale Nahversorgung sichern und damit einen wertvollen Beitrag für die Allgemeinheit leisten. Im Rahmen dieses Programms, das auch zur Stärkung der Ortszentren beiträgt, wird ein Unternehmen in Ampflwang im Hausruckwald mit maximal 28.500 Euro unterstützt.
Energie Contracting – Förderung für effiziente Energienutzung
„Energie-Contracting” ist ein innovatives Finanzierungs- und Betreibermodell, das vom Land OÖ gefördert wird und Gemeinden und Unternehmen in Oberösterreich kostengünstige Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz bzw. der Lichteffizienz ermöglicht. Das Programm ist damit ein wichtiger Impuls zur Umsetzung der Energiewende in Oberösterreich. Aktuell wird ein Projekt in Holzhausen mit einer ersten Rate und mit einem Landesbeitrag in Höhe von maximal 54.854 Euro gefördert.
Förderung im Sozialbereich – für Menschen mit besonderen Bedürfnissen
Nach den Bestimmungen des Oö. Chancengleichheitsgesetzes für Menschen mit Beeinträchtigung wurden rund 377.000 Euro freigegeben. Die Förderung kann nun als Beitrag für die Errichtung des Projektes „Wohnhaus für Menschen mit Beeinträchtigung in Bad Wimsbach” des Evangelischen Diakoniewerkes Gallneukirchen als Maßnahme im Rahmen des Österreichischen Programms für ländliche Entwicklung 2014 – 2020 (kurz: ELER) – soziale Angelegenheiten – genutzt werden.
Immer sicher unterwegs: Investitionen in Gemeindestraßen und Brücken
Gemeindestraßen gehören zu den Lebensadern in den Regionen. Verbesserungsmaßnahmen, die Hebung der Verkehrssicherheit bzw. der Neu- oder Umbau werden daher mit Landesmitteln unterstützt. Demgemäß wurde in dieser Sitzung die Auszahlung von gesamt 233.000 Euro veranlasst, über die in diesem Fall die Gemeinden Alberndorf in der Riedmark, Altenberg bei Linz und Perg für Bauarbeiten im Sinne der Verkehrssicherheit verfügen können.
Weiters erhalten die Gemeinden Ebensee am Traunsee, Grein und Traunkirchen insgesamt 362.000 Euro aus dem Verkehrsressort für Brückenbaumaßnahmen.
