Statements der fünf Landtagsfraktionen / Plenarsitzung morgen im Chiemseehof

„Die Salzburger Mobilitätslösung als einmalige Zukunftschance!“, eingebracht von der ÖVP, ist Thema der Aktuellen Stunde morgen, Mittwoch, im Salzburger Landtag.

„Die Zukunft unserer Mobilität im Bundesland steht morgen im Landtag im Vordergrund der Debatten, weitere Verkehrsthemen sind mobile Tempoanzeigen und die Murtalbahn. Aber auch mit der Weiterführung der Community Nurses und der neuen Wohnbauförderung stehen wichtige Zukunftsthemen auf der Tagesordnung“, fasst Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf zusammen.

Statements der Landtagsfraktionen

Die im Landtag vertretenen Fraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ, KPÖ Plus und Grüne übermittelten zum Thema der Aktuellen Stunde folgende Statements:

Wallner: „Jahrhundertchance S-LINK.“

„Die Salzburger Mobilitätslösung mit dem Kernstück des S-LINK ist eine Jahrhundertchance für die Salzburger Verkehrspolitik, die den öffentlichen Verkehr im Zentralraum und darüber hinaus revolutionieren wird. Viele Varianten wurden von namhaften Experten geprüft, das jetzt vorgeschlagene Projekt ist alternativlos. Zudem wollen wir, dass das zugesagte Bundesgeld in Salzburg investiert wird und nicht in andere Städte wie etwa Linz oder Graz abfließt“, so ÖVP-Verkehrssprecher LAbg. Simon Wallner.

Rieder: „Generationen übergreifendes Infrastrukturprojekt.“

„Wir stehen vor der Entscheidung, ob wir den bisherigen Weg fortsetzen oder ein Generationen übergreifendes Infrastrukturprojekt in Angriff nehmen wollen. Der Bau des S-LINK wird durch mehr als eine Milliarde Euro vom Bund gefördert. Dabei geht es nicht um parteipolitisches Kalkül, sondern, dass wir das Geld aus Wien abholen. Wenn wir uns nicht zeitnah für diese Mobilitätslösung entscheiden, riskieren wir, eine wertvolle Chance zu verpassen, und die Fördermittel könnten stattdessen in andere Städte wie Linz oder Graz fließen, die bereits gut vorbereitet sind“, so FPÖ-LAbg. Alexander Rieder.

Maurer: „Alternativmaßnahmen zu ausufernden Kosten.“

SPÖ-Klubvorsitzender Markus Maurer betont dazu: „Den S-LINK samt Tunnelvariante sehen wir kritisch, vor allem aufgrund der ausufernden Kosten. Maßnahmen, um die Öffis im Zentralraum und darüber hinaus zu stärken, um damit den Individualverkehr einzudämmen, braucht es aber. Diese Maßnahmen samt Schnellbussen, Stiegl- und Messebahn, Parkhäusern oder Verkehrsberuhigungen gilt es nun rasch umzusetzen.“

Hangöbl: „Menschen frühzeitig einbinden.“

„Zuerst wollte die ÖVP die Lokalbahnverlängerung einfach ohne Bürgerbeteiligung durchdrücken, dann musste sie widerwillig einer Befragung zustimmen und jetzt verwirrt sie die Menschen mit einer unnötig komplizierten Fragestellung. Auch bei der zukünftigen Oberflächengestaltung lässt sie sich nicht in die Karten schauen. So ist es kein Wunder, dass viele Menschen einem an sich sinnvollen Infrastrukturprojekt gegenüber skeptisch sind. Das zeigt: Bei großen Investitionen müssen die Menschen frühzeitig eingebunden werden“, betont KPÖ Plus-Klubobfrau Natalie Hangöbl zum Thema der Aktuellen Stunde.

Berthold: „S-LINK erhöht Lebensqualität.“

Für die Klubobfrau der Grünen Martina Berthold ist der S-LINK ein wichtiger Schritt hin zu einer zukunftsorientierten und nachhaltigen Mobilität in Salzburg. „Die Verlängerung der Lokalbahn vernetzt die gesamte Region, reduziert den fossilen Verkehr und erhöht die Lebensqualität für die Menschen. Damit stärken wir den öffentlichen Verkehr und machen Salzburg klimafreundlicher und lebenswerter. Weniger Stau, bessere Luft und mehr Zeit für das Wesentliche – das ist der Weg in eine grünere Zukunft. Dafür braucht es jetzt Investitionen, von denen noch viele Generationen profitieren werden“, so Berthold.

Landtag live im Internet

Die Tagesordnung der Haussitzung und der Ausschussberatungen stehen auf der Webseite des Landes unter www.salzburg.gv.at/landtag zur Verfügung. Die Sitzungen des Plenums des Salzburger Landtags sowie der Ausschüsse können live im Internet mitverfolgt werden. Auch auf Facebook und auf X (vormals Twitter) können sich Interessierte über die aktuellen Sitzungen, Themen und Schwerpunkte informieren.